(1) Die inhaltefabrik GmbH (im folgenden „Betreiber“) stellt ihre hiermit angebotenen Dienste auf dieser Internet-Plattform auf Grundlage der nachfolgenden Nutzungsbedingungen zur Verfügung.

(2) Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen enthalten abschließend die zwischen dem Betreiber und dem Nutzer geltenden Bedingungen für die vom Betreiber angebotenen Leistungen.

(3) Von diesen Nutzungsbedingungen abweichende Regelungen gelten nur dann, wenn diese von vom Betreiber schriftlich bestätigt werden. Mit der Registrierung erkennt der Nutzer diese Nutzungsbedingungen als maßgeblich an.

§ 2 Leistungen

(1) Der Betreiber stellt den Nutzern einen Online-Dienst zur Verfügung, welcher zu einer möglichst großen Anzahl der unterschiedlichsten Themen und Fragestellungen den passenden Inhalt anbietet – entweder als Video, als Artikel oder als Expertenantwort (nachfolgend gemeinsam „Dienste“ genannt).

(2) Die Dienste werden unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit angeboten. Der Betreiber übernimmt keine Verantwortung für eine eventuelle Verspätung, Löschung, Fehlübertragung oder einen Speicherausfall bei den von Nutzern erstellten Beiträgen.

§ 3 Anmeldepflicht

(1) Der Dienst kann in vollem Umfang nur nach vorheriger Registrierung genutzt werden. Durch die Registrierung wird automatisch ein Nutzer-Account angelegt.

(2) Nutzer des Dienstes kann werden, wer nach den Vorgaben des Registrierungsformulars wahrheitsgemäße, genaue, aktuelle und vollständige Angaben zu seiner Person macht (Registrierungsdaten).

(3) Der Nutzer verpflichtet sich, diese Registrierungsdaten nach einer möglichen Änderung unverzüglich anzupassen.

(4) Der Nutzer hat seine Nutzerdaten vor Dritten geheim zu halten.

(5) Sollte der Betreiber feststellen, dass die Nutzerdaten nicht korrekt sind, besteht die Berechtigung den Account vorübergehend zu sperren oder, je nach Schwere des Verstoßes, zu löschen.

§ 4 Account, Passwort und Sicherheit

(1) Im Rahmen der Registrierung legen Nutzer einen Benutzernamen und ein Passwort selber fest.

(2) Sollten Dritte in den Besitz von Zugangsdaten kommen, ist der Nutzer unverzüglich verpflichtet, den Betreiber hierüber zu informieren und die Zugangsdaten zu ändern. Der Nutzer trägt für alle Handlungen, die unter Verwendung seines Passwortes oder seines Accounts vorgenommen werden, die volle Verantwortung.

(3) Der Nutzer ist verpflichtet, den Betreiber unverzüglich über jede missbräuchliche Benutzung seines Accounts oder Passwortes sowie jede Verletzung von Sicherheitsvorschriften zu unterrichten.

(4) Der Betreiber haftet nicht für Schäden, die sich aus einem Verstoß gegen die genannten Verpflichtungen ergeben.

§ 5 Verantwortlichkeiten und Pflichten der Nutzer

(1) Die Nutzung der Dienste des Betreibers erfolgt auf eigenes Risiko der Nutzer. Die Haftung für behördliche Maßnahmen gehen zu Lasten des Nutzers, welcher für das behördliche Einschreiten verantwortlich ist. Dies gilt insbesondere für Verlinkungen, welche von den Nutzern innerhalb des Dienstes gesetzt werden und für Inhalte, die von den Nutzern übermittelt werden. Der Betreiber ist jederzeit berechtigt, derartige Verlinkungen ohne Angabe von Gründen zu löschen.

(2) Die Verantwortung für sämtliche Informationen, Daten, Texte, Software, Musik, Geräusche, Fotos, Grafiken, Videos, Nachrichten oder sonstige Materialien (Inhalt) die allgemein oder privat übermittelt werden, liegt ausschließlich bei der Person, von der ein solcher Inhalt stammt. Das bedeutet, dass der Nutzer und nicht der Betreiber die gesamte Verantwortung für jeglichen Inhalt trägt, den er eingibt (Upload), veröffentlicht, per E-Mail versendet oder auf sonstige Weise weiterleitet.

(3) Machen Dritte den Dienst auf rechtswidrige, schädigende, bedrohende, missbräuchliche, belästigende, verleumderische, vulgäre, obszöne, hasserregende, rassistische oder in sonstiger Weise zu beanstandende Inhalte aufmerksam, so ist der Betreiber berechtigt, diese Inhalte unverzüglich und ohne vorherige Information des Nutzers zu löschen. Der Betreiber ist darüber hinaus berechtigt, den entsprechenden Account zu sperren.

(4) Soweit dem Betreiber für die Abmahnung durch Dritte Kosten entstehen sollten, hat der Nutzer den Betreiber hiervon freizustellen.

(5) Der Betreiber haftet unter keinen Umständen für Inhalte, insbesondere nicht für Fehler, Unrichtigkeiten oder Unvollständigkeiten im Zusammenhang mit Inhalten und auch nicht für Verluste oder Schäden, die durch die Benutzung eines Inhalts entstehen, welcher veröffentlicht, per E-Mail versandt oder sonst im Rahmen der Dienste übertragen wurde.

(6) Dem Nutzer ist bekannt, dass auf dem Dienst und damit im Umfeld der Beiträge des Nutzers, gegebenenfalls auch vor und nach diesen Beiträgen des Dienstes vermarktete Werbung stattfindet. Der Nutzer erklärt sich hiermit ausdrücklich einverstanden.

§ 6 Haftung und Gewährleistung

(1) Der Betreiber haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit uneingeschränkt, für leichte Fahrlässigkeit jedoch nur bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten. Die Haftung bei Verletzung einer solchen vertragswesentlichen Pflicht ist auf den vertragstypischen Schaden begrenzt, mit dessen Entstehen der Betreiber bei Registrierung des Nutzers auf Grund der zu diesem Zeitpunkt bekannten Umstände rechnen musste.

(2) Für nicht verschuldete Störungen übernimmt der Betreiber keine Haftung.

(3) Für den Verlust von Daten haftet der Betreiber nach Maßgabe der vorstehenden Absätze nur dann, wenn ein solcher Verlust durch angemessene Datensicherungsmaßnahmen seitens des Nutzers nicht vermeidbar gewesen wäre.

(4) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten sinngemäß auch zugunsten der Erfüllungsgehilfen des Betreibers.

(5) Soweit über die Dienste des Betreibers eine Möglichkeit der Weiterleitung auf Datenbanken, Web-Sites, Dienste etc. Dritter, z.B. durch die Einstellung von Links oder Hyperlinks gegeben ist, haftet der Betreiber weder für Zugänglichkeit, Bestand oder Sicherheit dieser Datenbanken oder Dienste, noch für den Inhalt derselben. Insbesondere haftet der Betreiber nicht für deren Rechtmäßigkeit, inhaltliche Richtigkeit, Vollständigkeit, Aktualität, etc.

(6) Die Nutzung der Dienste des Betreibers erfolgt auf eigenes Risiko der Nutzer. Der Betreiber übernimmt keine Haftung für das unterbrechungsfreie, sichere und fehlerfreie Funktionieren seiner Dienste. Der Betreiber übernimmt keine Verantwortung für verloren gegangene Daten des Nutzers.

(7) Die Haftungsbeschränkung gilt nicht für die Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit infolge eines fahrlässigen oder vorsätzlichen Handelns des Betreibers. Die Haftung nach gesetzlichen Vorschriften, deren Ausschluss verboten ist, bleibt unbenommen.

§ 7 Datenschutz

(1) Personenbezogene Daten, welche der Betreiber für die Anmeldung erhebt, werden lediglich im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften gespeichert und verarbeitet.

(2) Die Server des Betreibers entsprechen dem aktuellen Stand der Technik, dem Nutzer ist jedoch bekannt, dass die Gefahr besteht, dass übermittelte Daten im Übertragungsweg abgehört werden können. Dies gilt nicht nur für den Austausch von Informationen über E-Mails, die das System verlassen, sondern auch für alle sonstigen Übertragungen von Daten.

(3) Der Betreiber ist berechtigt, die vom Nutzer erhaltenen Daten unter Beachtung der Vorgaben der anwendbaren Datenschutzbestimmungen zu bearbeiten und zu speichern. Im Einzelnen willigt der Nutzer darin ein, dass der Betreiber die vom Nutzer im Rahmen der Registrierung gemachten Angaben speichert und bearbeitet.

(4) Die über die zuvor genannte Verwendung hinausgehende weitere Verwendung personenbezogener Daten bedarf der gesonderten Einwilligung des Nutzers. Der Nutzer ist berechtigt, seine erteilte Einwilligung jederzeit zu widerrufen, soweit er hiermit in die Verwendung personenbezogener Daten eingewilligt hat.

(5) Der Betreiber wird im Übrigen alle den Nutzer betreffenden Daten, die von diesem als vertraulich gekennzeichnet werden, vertraulich behandeln und nur nach Maßgabe dieser Nutzungsbedingungen verwenden. Der Betreiber behält sich vor, hiervon abzuweichen, wenn er auf Grund gesetzlicher oder behördlicher Anordnungen Daten des Nutzers offen legen muss.

(6) Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass die gespeicherten Stammdaten sowie die freiwilligen Angaben zu Zwecken der Marktforschung und zur individuellen Erstellung und Versendung ausgewählter Informationen per Post, E-Mail und Telefon genutzt werden dürfen. Der Betreiber ist ferner berechtigt, diese Daten auch an beauftragte Dienstleistungsunternehmen (Auftragsdatenverarbeiter) weiterzuleiten. Die hiermit erteilte Einverständniserklärung kann jederzeit per E-Mail widerrufen werden.

§ 8 Urheberrechte

(1) Sind Dritte der Ansicht, dass ihre Werke unberechtigt verwertet oder vervielfältigt wurden, so ist der Betreiber hierauf unverzüglich hinzuweisen. Der Betreiber wird diese Inhalte für einen Zugriff durch Dritte sperren, soweit sich die Vorwürfe als berechtigt erweisen.

(2) Der Betreiber weist darauf hin, dass bei rechtswidrigen Inhalten unverzüglich die Pflicht einer Überprüfung und Abstellung des rechtswidrigen Zustandes besteht, da ansonsten nach den gesetzlichen Vorschriften eine Verantwortlichkeit des Access-Providers in gleicher Weise wie des Störers besteht. Der Betreiber wird Inhalte erst dann wieder frei schalten, wenn der Nutzer nachweisen kann, dass der rechtswidrige Zustand beseitigt ist.

(3) Der Nutzer räumt durch die Einstellung seiner Beiträge in die Datenbank des Betreibers folgende nicht ausschließliche zeitlich und räumlich uneingeschränkte Nutzungs- und Verwertungsrechte ein:
a) Das Recht zur Einspeicherung und Verbreitung von Inhalten in den Medien des Betreibers und seiner Geschäftspartnern oder Kunden;
b) Das Recht, den Beitrag der Öffentlichkeit ganz oder teilweise, bearbeitet oder unbearbeitet zugänglich zu machen;
c) Das Recht, den Beitrag auf Abruf von Besuchern der Webseiten hin zu vervielfältigen;
d) Das Recht, den Beitrag in Zusammenhang mit den Web-Sites des Betreibers auch in anderen Medien weiter zu verwerten, etwa auf CD-ROM, in Druckversionen sowie auf allen anderen derzeit bekannten Verwertungsarten.

(4) Insbesondere ist der Betreiber berechtigt, die Beiträge unter anderen Domainadressen öffentlich zugänglich zu machen, sowie diese im Rahmen von Druckwerken (Zeitschriften und Bücher) oder im Fernsehen zu verwerten.

§ 9 Änderung der AGB


Der Betreiber behält sich das Recht vor, die AGB in Zukunft zu ändern und/oder zu ergänzen. Der Nutzer wird nach der Veröffentlichung neuer AGB auf diese hingewiesen. Die Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen tritt in Kraft, wenn der Nutzer dieser nicht innerhalb von einer Woche nach Einstellung der geänderten AGB und einer Änderungsmitteilung auf der Startseite des Dienstes widerspricht. Die AGB finden in ihrer jeweils geltenden Fassung Anwendung auf sämtliche Dienste des Betreibers.

§ 10 Beendigung der Nutzung des Dienstes


Der Betreiber ist berechtigt, den Vertrag über die Nutzung der Dienste jederzeit mit einer Frist von vier Wochen zu kündigen. Der Betreiber ist darüber hinaus berechtigt, bei Vorliegen eines wichtigen Grundes ohne vorherige Abmahnung zu kündigen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn der Nutzer gegen geltendes Recht oder diese AGB verstößt. Von einer etwaigen Kündigung und/oder Beendigung der Nutzung des Dienstes bleiben die gem. § 8 eingeräumten Nutzungsrechte an den Beiträgen unberührt.

§ 11 Schlussbestimmungen

(1) Sofern Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sind, tritt an deren Stelle diejenige wirksame Regelung, die die Parteien bei Kenntnis der Unwirksamkeit der Bestimmungen vernünftigerweise gewählt hätten, um den Zweck ihrer Vereinbarungen zu erreichen. Die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen bleibt von der Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen unberührt.

(2) Diese AGB sowie die Nutzung der Dienste bestimmen sich nach deutschem Recht. Für Streitigkeiten außer im Zusammenhang mit der Nutzung der Dienste und/oder diesen AGB sind die für den Sitz des Betreibers zuständigen Gerichte ausschließlich zuständig, soweit es sich bei dem Nutzer um einen Kaufmann handelt oder der Nutzer keinen dauerhaften Wohnsitz in Deutschland hat.

Stand: 08.07.2010